Newsletter 3/2018

Im Februar 2018 hat das International Accounting Standards Board (IASB) „Amendments to IAS 19“ veröffentlicht. Die vorliegende Änderung stellt klar, dass nach einem so genannten „special event“ der Dienstzeitaufwand und die Nettozinsen für den Rest der Periode auf Basis aktualisierter Annahmen zu berücksichtigen sind. Die Änderungen sind auf Berichtsperioden anzuwenden, die nach dem 31.12.2018 beginnen, [...]

Am 20.07.2018 hat die Heubeck AG die Heubeck-Richttafeln 2018 G veröffentlicht. Diese neuen Richttafeln berücksichtigen u.a. eine höhere Lebenserwartung, geänderte Invaliditätsrisiken sowie erstmals auch sozioökonomische Faktoren. Dies bedeutet, dass es einen Zusammenhang zwischen der Lebenserwartung und der Rentenhöhe gibt. Höhere Renten werden im Durchschnitt länger bezahlt. Die Lebenserwartung der Frauen in Ost- und Westdeutschland hat [...]

LAG Hamm, Urteil vom 06.12.2017 – 4 Sa 852/17 Das Landesarbeitsgericht Hamm hat einem Arbeitnehmer Schadensersatz zugesprochen, da der Arbeitgeber bzw. dessen Erfüllungsgehilfe seiner Informationspflicht nicht ausreichend nachgekommen sei. Gegen dieses Urteil ist beim Bundesarbeitsgericht (BAG) Revision eingelegt worden. Die Entscheidung des BAG kann großen Einfluss für die Arbeitgeber und auch für deren Erfüllungsgehilfen (Versicherungsvermittler [...]

BVerfG, Beschluss vom 27. Juni 2018 – 1BvR 100/15, 1 BvR 249/15 Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat per Beschluss entschieden, dass es sich nicht der Auffassung des Bundessozialgerichts (BSG) über die KVdR-Pflicht für Pensionskassen anschließt, sondern folgt seiner bisherigen Rechtsprechung. Für Leistungen aus einer privat fortgeführten Direktversicherung hatte es schon vor einiger Zeit entschieden, dass sie [...]

Quelle: Deutsche Rentenversicherung, Hinzuverdienstgrenzen Sie sind Rentner/-in oder werden es bald sein und stellen sich vielleicht eine der folgenden Fragen: Ich fühle mich noch fit und würde gerne neben der Rente weiterarbeiten wollen – ist das möglich? Ich werde von meinem Arbeitgeber noch dringend gebraucht – kann ich ihn neben der Rente noch weiter unterstützen? [...]

FG Köln, Urteil vom 06.04.2017 – 10 K 2310/15 Sachverhalt: Klägerin war eine GmbH, die ihrem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer im Jahr 1991 eine Versorgungszusage als Festrentenzusage erteilt hatte. Als Voraussetzung für den Bezug einer Altersrente galt nur das Erreichen der festen Altersgrenze, nicht aber ein Ausscheiden aus dem Unternehmen. Weiterhin enthielt die Zusage eine Regelung zur [...]

FG München, Urteil vom 04.10.2017 – 6 K 3285/14 Sachverhalt: Klägerin war eine GmbH, die ihrem beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführer im Jahr 2000 eine Versorgungszusage erteilt hatte. In 2010 wurde festgelegt, dass der erdiente Anteil (Past Service) auf einen Pensionsfonds übertragen werden soll. Den sog. Future Service übernahm eine Unterstützungskasse. Die Verpflichtung, im Fall der Invalidität eine [...]